Abstimmungsergebnis:

Bekanntgaben des Bürgermeisters

1. Abstufung der Bgm. Wecker Straße

Eine Abstufung zum öffentlichen Feld- und Waldweg ist zwar möglich aber es verhindert nicht, dass die Straße von allen genutzt werden darf. Eine Beschränkung ausschließlich für Land- und Forstwirtschaft ist auch nicht möglich, da es ja Überfahrtberechtigungen gibt und der Personenkreis auch fahren darf.

Fazit:  Wir hätten einen ausgebauten Feld- und Waldweg, den aber trotzdem alle wie bisher befahren dürfen.

Es sollte derzeit keine Änderung vollzogen werden und es sollte abgewartet werden, wie sich die Beschränkung der Überfahrt auf den Verkehr auswirkt.

2. Errichtung einer Kneippanlage an der Paar

Die Genehmigung der Kneipanlage liegt nunmehr vor. Diese wurde mit Bescheid vom 15.03.2024 genehmigt. Es wird mit der Landschaftsbaufirma Schmid aus Althegnenberg Kontakt aufgenommen um die Umsetzung zeitnah durchzuführen.

Im Haushalt sind hierfür Mittel in Höhe von 5.000,- € vorgesehen.

3. Europawahl am 09.06.2024

Für die anstehende Europawahl ist von Seiten der Gemeinde wieder ein Vorschlag für die Wahlhelfer vorzulegen. Die Unterbergener Gemeinderäte werden dort eingeteilt.

Steht jemand aus dem Gremium an diesem Tag nicht zur Verfügung?

4. Kündigung des Pachtverhältnisses für die Grundstücke Flur Nr. 397/1 und 536 der Gemarkung Schmiechen

Das Grundstück Flur Nr. 397/1 befindet sich an der OVSTR. Schmiechen - Prittriching. Es hat eine Größe von 6495 m² ist teilweise bepflanzt und würde sich sehr gut als Ausgleichsfläche eignen und könnte in diesem Zuge bepflanzt werden.

Das Grundstück 536 hat eine Größe von 5.522 m² und sollte als Pachtgrundstück angeboten werden. Zum Preis von 500,- € / ha?

5. Regenwasserbehandlungsanlage Unterbergen

Aufgrund der Nachfrage in der letzten Sitzung wurde vom Ing. Büro Berkmann geklärt, dass die neu verlegten Leitungen befahrbar sind.

6. Vermietung der Kühlung in der Halle an den Weizentempel

Die Getränkekühlung ist durch die Getränke der Gemeinde belegt. In der Lebensmittelkühlung dürfen keine Getränke gelagert werden. Ein Vermietung ist deshalb nicht möglich.

7. Küchenbenützungsgebühr für Vereine

Der Gemeinderat einigt sich nach längerer Diskussion in Zukunft auf eine Küchennutzungsgebühr für Vereine zu verzichten.

8. Eler-Förderung Unterbergen

Am Freitag, 03.05.2024 findet um 17.00 Uhr eine weitere Bürgerbeteiligung statt. Es ist geplant einen Rundgang mit allen interessierten durchzuführen, dabei die Planung zu erörtern und Fragen zu beantworten.